Der Bezirksbürgermeister Jörn Oltmann, die Regionalkoordination und die Stadtteilkoordination haben am vergangenen Dienstag, den 18. April 2023 zum Präventionsrat Schöneberg Nord – Das Forum für Alle! in den Nachbarschaftstreff Huzur eingeladen. Insgesamt haben 45 Bewohner*innen und Akteur*innen aus Schöneberg bei der Veranstaltung teilgenommen. Die Hauptthemen waren dieses Mal “Aktuelles aus der Straßen- und Grünflächenamt und “Situation im Kurfürstenkiez”. Natürlich gab es aber auch ausreichend Raum und Zeit für die Bereiche “Nachgehakt” und “Kiez Aktuell”. Eröffnet wurde der Präventionsrat mit einer Gruppe aus dem Interkulturellen Haus, den „Tambores Verdes”. Der kulinarische Beitrag wurde dieses Mal von der syrisch-orthodoxen Kirchengemeinde zur Verfügung gestellt.
Frau Ellenbeck vom Straßen- und Grünflächenamt berichtete über aktuelle Entwicklungen im Bezirk Schöneberg:
In verschiedenen Bereichen wird die Parkraumbewirtschaftung ausgeweitet, darunter die Großgörschenstraße, der Barbarossaplatz, die Schöneberger Insel, der Richard-von-Weizäcker-Platz, der Bayrischer Platz und der Volkspark. Noch in diesem Jahr sind insgesamt 8 neue Zonen geplant, die durch ein “Masseneinstellungsverfahren” und eine Digitalisierung umgesetzt werden sollen.
Ein weiteres Thema war die sichere Führung des Radverkehrs, weshalb in der Hauptstraße zwischen Kleistpark und Dominicusstr. eine geschützte Radverkehrsanlage gebaut werden soll. Auch in der Grunewaldstraße soll ein Radweg entstehen. Zudem werden Fahrradstraßen eingerichtet, zuerst in der Monumentenstr. und später in der Belziger Str. sowie Fritz-Elsass-Str. Auch für den Fußverkehr sollen 50 sichere Querungen, wie Querungshilfen und sichere Kreuzungen, geschaffen werden.
Die Sanierung des Kleistparks befindet sich derzeit in der Ausführungsplanung und soll noch in diesem Jahr beginnen. Hierbei stehen Verbesserungen der Sicherheitsaspekte im Vordergrund. Darüber hinaus werden temporäre Maßnahmen im öffentlichen Raum umgesetzt, darunter Sommerstraßen, Spielstraßen und Parkletts. Es sind zudem 15 neue Jelbi-Stationen geplant, um mehr Platz für CarSharing, BikeSharing und E-Scooter zu schaffen.
Die Yorckbrücke Nr. 5 wurde am letzten Wochenende eingesetzt, aber die Freigabe der Brücke fehlt noch. Die Einweihung soll im August stattfinden. Gespräche mit Hellweg (privater Eigentümer) und der Deutschen Bahn bezüglich der Yorckbrücke und dem Stadtplatz Yorckstraße haben stattgefunden. Eine Fahrradverbindung in den Gleisdreieckpark wird über eine Rampe sichergestellt, aber es wird kein Radschnellweg durch den Gleisdreieckpark geben. Es ist wichtig, einen rechtzeitigen Dialog mit allen Nutzer*innen zu führen, grünberlin wäre diesbezüglich der richtige Ansprechpartner in Absprache mit der Senatsverwaltung.
Ehemalige Parkplätze in der Bülowstraße werden entsiegelt und die Baumscheiben vergrößert. Es soll illegales Parken im Straßenbegleitgrün verhindert werden. Die Entsiegelung der Yorckplätze wird in das Entsieglungskonzept aufgenommen. Es wurde auch ein Wunsch geäußert, dass die Entsiegelung auch in der Großgörschenstraße/Ecke Neue Kulmer Straße erfolgen sollte. Das Grünflächenamt braucht diese Informationen, um dann agieren zu können.
Aus dem Publikum wird berichtet, dass zur Bautzener Straße 2013 versprochen wurde, dass sie verkehrsberuhigt wird, aber es wurde keine weitere Auskunft dazu gegeben. Ein kiezblock Antrag liegt vor. Die Fahrradstraße Monumentenstraße ist ein erster Schritt, weil Google Maps den Verkehr dann zukünftig nicht mehr durchleiten wird.
Bei den Yorckvorplätzen wurden alte Pläne von vor 15 Jahren umgesetzt, aber die Bänke sind nicht ideal aufgestellt und es gibt wenig Aufenthaltsqualität. Die neue Ampelschaltung über die Yorckstraße (längere Grünphasen) ist jetzt sehr gut.
Viele neue Bänke werden derzeit aufgestellt, weitere Vorschläge für Orte können eingebracht werden (Per Mail an: fb-strassen@ba-ts.berlin.de) aber es gibt generell wenig Geld für Begrünung/Bepflanzung. Die Pflege ist ein strukturelles Problem, weil kein Geld da ist um dann die gestaltete Fläche zu pflegen. Herr Oltmann ergänzt, dass FEIN-Mittel (max. 3.500 Euro) für Sachmittel (auch Bepflanzung) beantragt werden können.
Eine gefährliche Überquerung der Potsdamer Str./ Alvenslebenstraße wird aus dem Publikum geschildert, die Straßen/Ampelführung ist nicht optimal. Frau Ellenbeck wird bei der Senatsverwaltung nachfragen.
Die Wall-Toilette Katzlerstraße (Eingang Richtung Katzerstr.) ist in unmöglichem Zustand (Vermüllung, Gestank) und der zum Platz gehörende Bolzplatz wird ständig zugemüllt. Herr Oltmann wird das Thema aufnehmen und sich selbst ein Bild vor Ort machen.
Herr Omari vom Verein Kulturelle Erben hat berichtet, dass ein Angebot vorliegt, um in das Haus “Umsteiger” zu ziehen. Es gibt noch räumliche Kapazitäten und weitere Projekte oder Angebote könnten sich anschließen. Es ist eine Fahrradwerkstatt geplant und es werden Personen gesucht, die die Räume nutzen möchten und beispielsweise die Pflege von Hochbeeten übernehmen könnten. Herr Omari hat auch die Idee eines Straßenfestes auf der Yorckstraße vorgeschlagen. Der “Umsteiger” soll zum 1. Juni bezugsfertig sein, aber Herr Oltmann ergänzt, dass es noch keine Zusagen und Bescheide gibt und die Finanzierung noch eine Schwierigkeit darstellt.
Es wurde aus dem Publikum nach Fahrradstellplätzen gefragt. Frau Ellenbeck berichtet, dass im ganzen Bezirk 500 neue Bügel aufgebaut werden sollen und Standortvorschläge gerne an die E-Mail-Adresse fb-strassen@ba-ts.berlin.de geschickt werden können.
Hier können Sie sich gern die Präsentation von Frau Ellenbeck herunterladen:
Nachgehakte Themen aus dem Bereich Straßen- und Grünflächenamt:
Ampel Yorck- und Goebenstraße: Die Kreuzung befindet sich zurzeit im Umbau (Kreuzung Yorckstraße, Goebenstraße, Bülowstraße, Mansteinstraße – Neubau ehemals Frau Heuer, heute Marko Marx) und ist Baustelle. Vor Ort befindet sich eine provisorische Baustellenmarkierung, die den Fahrradverkehr leitet. Die Führung des Radverkehrs müsste in der Verkehrsrechtlichen Anordnung festgelegt sein. Ob die Markierung der AO entspricht habe ich nicht überprüft, aber Herrn Benkwitz und mir sind keine Probleme bei der Führung des Radverkehrs aufgefallen.
Spielplatz Alvenslebenstr.: Die Fläche ist kein öffentlicher Spielplatz und daher nicht in der Verwaltung der Bezirksverwaltung. Eigentümer ist die GEWOBAG WB Wohnen in Berlin GmbH, Alt Moabit 101 A, 10559 Berlin
Ampel Goebenstr.: Der Radverkehr benötigt keine eigene Ampel, da die Führung des Radverkehrs innerhalb der Ampelanlage erfolgt. Auf dem Radweg befindet sich auch eine Haltelinie, sodass für die Rad Fahrenden ersichtlich ist, dass sie bei Rotlicht dort halten müssen, um den querenden Fußverkehr nicht zu gefährden. (Bilder sind bei Bedarf vorhanden).
Frau Dr. Biewener berichtet über die Situation im Kurfürstenkiez:
Die Situation vor Ort hat sich massiv verändert, was viel mit der Gentrifizierung zu tun hat. Der Straßenstrich verlagert sich und wird verdrängt. Wohnungen sind zu Coronazeiten “entstanden”, in denen Sexarbeit stattfindet. Daher ist der Eindruck entstanden, dass es keinen Straßenstrich mehr gibt. Durch die enorme Nachverdichtung im Schöneberger Norden sind weniger Rückzugsorte vorhanden, wo Sexarbeit verrichtet werden kann. Mit den Eco-Toiletten wurde etwas Abhilfe geschaffen, es geschieht jedoch auch Missbrauch der Toiletten. Nach der Coronazeit ist weniger Sexarbeit als zuvor auf den Straßen zu sehen. Es ist bemerkbar, dass sich die Prostitution vom Straßenstrich ins Internet verlagert. Nur wenige Personen, die auf der Straße zu sehen sind, haben sich für die Sexarbeit angemeldet/registrieren lassen. Es gibt Veränderungen/Zunahme im Bereich der Obdachlosigkeit/Armutsprostitution. Der Drogenkonsum hat noch einmal mehr zugenommen, wellenartige Formen des Drogenverkaufs entlang der U-Bahn-Verläufe (U7). Im Straßenbild sind viele psychisch belastete Personen zu sehen.
Begleiterscheinungen sollen durch Angebote (konkretisiert beim Runden Tisch Sexarbeit) aufgefangen/gemildert werden. Es wurden Projekte wie der Frauentreff Olga, die Fegeflotte, Streetwork-Tätigkeiten (z.B. von outreach, gangway), Duschmobil für Frauen, Nachtlichter und Nachtbürgermeister sowie ein starkes Präventionsteam der Polizei vor Ort entwickelt. Es gibt ein Drogenkonsummobil vor der Apostel-Paulus-Kirche (das bei Bedarf teilweise zum Leopoldplatz verlegt wird). Es gibt einen Wunsch nach mehr Angeboten und Trägern, es fehlt jedoch an Räumlichkeiten (z.B. für Konsumraum). Die Kältehilfe läuft noch bis Ende April im Quartier, wenn die Senatsverwaltung wie im letzten Jahr Gelder freigibt, kann im Sommer wieder eine Hitzehilfe eingerichtet werden. In der Bülow 94 gibt es aktuell weniger Sexarbeit, aber mehr Drogenkonsum. Auf der Straße nimmt die Gewalt gegenüber Sexarbeitenden zu, insbesondere bei Transpersonen. Die Projekte in Schöneberg Nord werden eng mit dem Bezirk Mitte abgestimmt (Zusammenarbeit auch über gemeinsame Netzwerke, z.B. AG Soziales und Prostitution).
Bericht von Frau Thurmann (Präventionsteam der Polizei):
Frau Thurmann bedankt sich als erstes für das enorme Engagement des Bezirks, welches so groß ist wie noch nie. Ihr Aufgabenbereich umfasst u.a. niedrigschwellige Angebote im Bereich der Prävention, um das subjektive Sicherheitsgefühl zu steigern und die Beratung von Anwohner*innen und Sprechstunden mit einer mobilen Polizeiwache. Es wird berichtet, dass die Dunkelziffer der Straftaten, insbesondere Übergriffe gegen Sexarbeiter*innen, sehr hoch ist.
Es gibt Bedenken seitens der Bewohner*innen bezüglich der Sicherheit in einem Gebäude in der Neuen Steinmetzstraße aufgrund der Anwesenheit von Obdachlosen und Drogenkonsument*innen. Es wird vorgeschlagen, dass sich die Bewohner*innen bei Bedarf direkt an die Polizei oder die städtebauliche Kriminalitätsprävention wenden. Drei Bewohner*innen aus dem Haus in der Bülowstr. 94 “betreiben derzeit einen privaten Sicherheitsdienst” und weisen Bewohner*innen darauf hin, dass die Türen nicht geöffnet werden sollen. Obwohl dies die Sicherheit verbessert hat, ist es keine ideale Lösung. Es wird vorgeschlagen, dass geschulte Sozialarbeiter*innen für diese Aufgabe verantwortlich sein sollten. Das Problem im Haus wird bei einem bevorstehenden Treffen mit dem Bezirksbürgermeister und der Gewobag besprochen. Frau Thurmann wird nächste Woche Aufkleber zur mobilen Polizeiwache in der Bülowstr. 94 vorbeibringen. Letztes Jahr sind 100 Anrufe aus der Bülowstr. 94 bei der Polizei eingegangen.
In Bezug auf Fragen und Kommentare aus dem Publikum wird erwähnt, dass noch regelmäßige Bestreifungen im Kiez stattfinden, aber nicht mehr so umfangreich wie früher. Es gibt Bedenken wegen Zwangsprostitution und aggressivem Verhalten einzelner Personen. Es wird darauf hingewiesen, dass immer die Polizei gerufen werden sollte, anstatt das Personen selbst eingreifen.
KIEZ AKTUELL:
Herr Oltmann berichtet, dass am 24.04. die Jugendfreizeiteinrichtung Fresh 30 in der Steinmetzstraße besucht wird, um sich gemeinsam mit den Akteur*innen vor Ort und dem Eigentümer ein Bild von der aktuellen Lage zu machen. Vor kurzem fand ein Sonderpräventionsrat zum Campus der Generationen mit Frau Schöttler statt, bei dem der aktuelle Stand des Projekts vorgestellt wurde. Konkrete Ablaufpläne werden in den nächsten Monaten erfolgen, die dann u.a. hier im Präventionsrat und auf der Website der STK plus zur Verfügung gestellt werden.
Anmeldung/Öffentlichkeitsarbeit für Präventionsrat: Es wird kritisiert, dass man sich für den Präventionsrat anmelden muss (die Corona-Pandemie ist doch vorbei). Das ist nicht gerade niedrigschwellig. Der Vermerk für die Anmeldung wurde in einem überarbeiteten Plakat entfernt, aber wahrscheinlich hat das nicht mehr alle erreicht. Zukünftig sollen die Veranstaltungen ohne Anmeldungen laufen, auch wenn das vielleicht etwas schwieriger wird, um z.B. die Personenanzahl für das Catering abschätzen zu können. Weiterhin wird kritisiert, dass im öffentlichen Raum wenig/keine Plakate hängen. Dies sollte doch über die Hauswarte in den Gewobag-Häusern möglich sein. Das Feedback wird mitgenommen und bei der nächsten Einladung beachtet. Zusätzlich erklärt sich ein Bewohner bereit, beim nächsten Mal ein paar Plakate im öffentlichen Raum aufzuhängen.
Brief an die Gewobag im Nachgang zur Mieter*innenversammlung: Eine Teilnehmerin der Mieterinnenversammlung Ende März berichtet, dass nicht behandelte Themen (u.a. Vervielfachung des Grundpreises der Wärmelieferung, Verbrauchserfassung und Heizkostenverteilung, abgesetzter Mieterbeirat Bülow-Ost) in einem offenen Brief an die Gewobag formuliert wurden.
Blumenthalstraße: Es wird nachgefragt, ob die Blumenthalstraße nicht auch temporär als Begegnungs-/Spielstraße zur Verfügung stehen und entsprechend gesperrt werden sollte. Frau Ellenbeck argumentiert, dass es sehr viel Initiative von vor Ort braucht und es für die Blumenthalstraße für dieses Jahr zu kurzfristig war. In der neuen Steinmetzstraße war deutlich mehr Engagement sichtbar.
Wie ist der aktuelle Stand in der Potse/Drugstore (Potsdamer Str. 134)? Die Fertigstellung war für Ende Februar geplant. Frau Lang (Sozialraumkoordination im Bezirksamt) wird die Koordination der Einrichtung übernehmen und berichtet, dass die Fertigstellung Ende April erfolgen soll. Derzeit muss der Schallschutz noch überprüft werden.
Hochbunker in der Pallasstr.: Laut Aussage aus dem Publikum gerät der Ort zunehmend in Vergessenheit. Es wird an das Bezirksamt appelliert, den Ort wieder in den Blick zu nehmen. Herr Oltmann nimmt das Thema mit.
Fuß- und Radverkehr in der Pallas-/Goebenstraße: Es wird berichtet, dass es ein sehr enges Nebeneinander von Fahrradfahrenden und Fußgängern gibt (auch wegen Baustellenbereiche), die sehr gefährlich sind und es dort eine Zumutung ist in Bezug auf die Sicherheit, besonders auch im Bereich der Gleditschstr. (Wohnbaustelle). Frau Ellenbeck nimmt das Thema mit.
Termine und Sonstiges/ Neues aus der Stadtteilkoordination:
Ab dem 27.04. beginnt das Demokratiecafé im Stadtteilbüro in der Pallasstraße 5 und findet einmal im Monat am letzten Donnerstag statt. Die Uhrzeit ist von 17 bis 20 Uhr und es werden verschiedene Themen behandelt. Über das Netzwerk der Wärme wird nicht nur dieses Angebot finanziert, sondern z.B. auch Kochen mit Familien, Sprachförderung (Arabisch, Türkisch), Senioren-Café (Treff und Austausch), Kiezkarten/Themenkarten. Die Öffnungszeiten im Stadtteilbüro werden durch die Angebote in den Nachmittags- und Abendstunden erweitert. Die Finanzierung erfolgt durch Honorare, Personalstunden und Sachmittel von April bis Dezember 2023.
Im Mai eröffnet das interkulturelle Haus mit einem Beratungs- und Begegnungscafé und Deutschkursen für ältere Migranten. Es gibt einen neuen Kieztreff in der Ebersstraße, dessen Träger das Deutsche Rote Kreuz ist.
Die Initiative neue Steinmetzstraße feiert am Samstag, den 29.04.2023 die Eröffnung der Sommerstraße.
Die Wärme- und Energie-AG sucht Personen, die sich gerne zu diesen Themen engagieren möchten und veranstaltet einen ersten Termin am 26.04. im Stadtteilbüro in der Pallasstraße 5 um 18 Uhr.
Ab sofort gibt es rund um das Nachbarschaftszentrum (NBZ) in der “mittleren” Steinmetzstraße einmal pro Woche eine Spielstraße, immer freitags. Das Spielmobil des PFH ist ebenfalls vor Ort.
Am 16.06. findet das Bildungsfest in Kooperation mit dem Tag der offenen Tür im Stadtteilbüro statt. Es gibt ein Bühnenprogramm, Stände und Aktionsflächen, eine Kinderrallye, das DEMOmobil und ein Vorlesezelt. Das Motto lautet: “Engagiert, bewegt und mutig – der Schöneberger Norden feiert”. Die Themen Übergänge, freiwilliges Engagement und Bewegung stehen im Mittelpunkt.
Der nächste Präventionsrat in Schöneberg Nord wird im Oktober/November diesen Jahres stattfinden. Wir informieren Sie rechtzeitig über den Termin und freuen uns, wenn Sie wieder teilnehmen.
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